Allgemeine Geschäftsbedingungen für Seminare

OPTICON Handels GmbH (Stand März 2019)

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der OPTICON Handels GmbH (im Folgenden „OPTICON“) und den Teilnehmern an von OPTICON veranstalteten Seminaren abgeschlossen werden. Soweit Buchungen durch Verbraucher erfolgen, gelten für diese Vertragsbeziehungen zusätzlich und insbesondere die unter Punkt 13 geregelten Bestimmungen.

1.2. Anderslautende Vertragsbedingungen der Teilnehmer und/oder deren Arbeitgeber werden hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.

2. Vertragsschluss

2.1. Die von OPTICON in Katalogen, Prospekten, Homepage und dergleichen enthaltenen bzw angebotenen Leistungen sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot für die jeweilige Leistung zu legen. Durch die Bestellung legt der Kunde ein solches verbindliches Angebot. Ein Vertrag mit dem Teilnehmer kommt jedoch erst zustande, wenn dies durch eine von OPTICON übermittelte Anmeldebestätigung angenommen wurde.

2.2. Die Bestellung durch den Kunden (Anbotslegung) kann per online-Buchung, Fax, E-Mail oder Brief erfolgen.

3. Preise

3.1. Alle von OPTICON genannten Preise verstehen sich in Euro und exklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben. Im Verrechnungsfall wird die gesetzliche Umsatzsteuer zu den jeweils genannten Beträgen hinzugerechnet.

3.2. Bei einer Buchung von 2 Teilnehmern ein und desselben Unternehmens gewährt OPTICON einen Sonderrabatt von 5 %, der in der Rechnung berücksichtigt wird. Ab einer Teilnehmeranzahl von 3 Personen aus demselben Unternehmen gewährt OPTICON einen Sonderrabatt von 10 %.

3.3. Die Seminargebühren beinhalten alle Unterlagen sowie die Verpflegung während des Seminars, nicht aber Anreise- oder Nächtigungskosten.

4. Zahlungsbedingungen

4.1. Die Rechnungslegung erfolgt gemeinsam mit der Anmeldebestätigung oder unmittelbar nach Seminarende an die in der Anmeldung bekannt gegebene Rechnungsadresse oder durch Übergabe an die Teilnehmer.

4.2. Der in der Rechnung ausgewiesene Rechnungsbetrag ist spätestens binnen 8 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu bezahlen, außer in der Rechnung findet sich ein davon abweichendes Zahlungsziel. Überweisungen gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einlangens (Wertstellung) als schuldbefreiend geleistet.

4.3. Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug ist OPTICON berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 9,2 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz jährlich in Rechnung zu stellen. Weitere Ansprüche, wie insbesondere Anspruch auf höhere Zinsen, aus dem Titel des Schadenersatzes oder sonstiges bleiben davon unberührt.

4.4. Eine Aufrechnung gegen OPTICON zustehenden Ansprüche mit Gegenforderungen - welcher Art auch immer - ist ausgeschlossen.

5. Programmänderungen

5.1. Die von OPTICON angebotenen Seminare sind langfristig geplant. Daher kann es in seltenen Fällen vorkommen, dass sich der Veranstaltungstermin ändert oder entfällt. OPTICON informiert darüber umgehend per E-Mail oder in sonst geeigneter Art und Weise. Der Teilnehmer hat in diesem Fall das Recht, schriftlich innerhalb von 7 Kalendertagen nach Bekanntgabe der Änderung vom Vertrag ohne Kosten zurückzutreten. Die nachfolgenden Stornobedingungen kommen bei fristgerechtem Rücktritt nicht zur Anwendung.

6. Storno

6.1. Stornierungen sind bis 21 Tage vor Seminarbeginn kostenlos möglich. Für später einlangende Stornierungen wird der gesamte Preis verrechnet bzw. bereits eingelangte Zahlungen nicht refundiert.

6.2. Seminarbuchungen, die im 2. Bildungsweg erfolgen, sind bis 2 Monate vor Ausbildungsbeginn kostenlos zu stornieren, später einlangende Stornierungen führen zur Verrechnung des gesamten Preises.

6.3. Für im Rahmen des Masterlehrgangs der FH Burgenland gebuchte Seminare gelten die Richtlinien der FH Burgenland und der ASAS Aus- und Weiterbildung GmbH mit Sitz in Wels.

6.4. Die Nennung von Ersatzteilnehmern ist aber unter allen Umständen zulässig und nicht mit Stornokosten verbunden.

7. Datenschutz

7.1. Alle persönlichen Angaben der Teilnehmer werden vertraulich behandelt und von OPTICON nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere DSGVO und DSG 2018, TKG, sowie der unter www.opticon.co.at/datenschutz abrufbaren Datenschutzerklärung verwendet.

7.2. Mit der Übermittlung der Daten willigen die Teilnehmer aber jedenfalls ein, dass personenbezogene Daten, die elektronisch, telefonisch, mündlich, per Fax oder schriftlich übermittelt werden, gespeichert und für die Übermittlung von Informationen verwendet werden dürfen. Dies schließt auch den Versand des E-Mail Newsletters an die bekannt gegebene E-Mail-Adresse ein. Eine Abmeldung hiervon ist jederzeit unter den bei der Anmeldung genannten Bedingungen möglich.

8. Urheberrecht

8.1. Die von OPTICON bereitgestellten Arbeits- und Seminarunterlagen sind und bleiben geistiges Eigentum von OPTICON. Eine Vervielfältigung und/oder sonstige - auch interne - Verbreitung und Nutzung dieses Materials ist ohne vorgehende schriftliche Zustimmung unzulässig.

8.2. Aufnahmen jeglicher Art (Video, Foto, Audio von Unterlagen, vom Vortrag und von Personen sind nur mit vorgehender ausdrücklicher schriftlicher Erlaubnis gestattet.

9. Gewährleistung / Haftung

9.1. Abgesehen von jenen Fällen, in denen von Gesetz wegen das Recht auf Wandlung zusteht, behält sich OPTICON vor, den Gewährleistungsanspruch nach eigener Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen.

9.2. Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Leistung als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

10. Rechtswahl und Gerichtsstand

10.1. Es kommt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und der Bestimmungen des UN-Kaufrechts zur Anwendung.

10.2. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den nach diesen AGB abgeschlossenen Verträgen ist das sachlich und örtlich für Wels zuständige Gericht.

11. Allgemeines

11.1. Mündliche Nebenabreden, sonstige Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen und sonstige Mitteilungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform (Telefax und E-Mail sind zulässig).

11.2. Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt der übrige Teil dieser AGB voll inhaltlich aufrecht. Die ungültige Bestimmung ist dann durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, die der zu ersetzenden Bestimmung wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.

12. Verbundene Leistungen

Festgehalten wird, dass von OPTICON nur Seminarleistungen erbracht werden und allenfalls vermittelte Fremdleistungen (wie etwa Nächtigungsleistungen etc) rein als verbundene Leistung anzusehen sind und daher die Anwendung des Pauschalreisegesetzes gemäß § 2 Abs 2 Z2 und 3 PRG ausgeschlossen ist.

13. Sonderregelung für Verbraucher

Nachstehende Regelungen gelten ausschließlich für Buchungen von Verbrauchern im Sinne des FAGG im Rahmen eines Fernabsatz-Geschäftes:

13.1. Verbraucher haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen von abgeschlossenen Verträgen zurückzutreten bzw. diese zu widerrufen. Die Frist hierfür beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses, dies ist der Zugang der Anmeldebestätigung. Für Buchungen innerhalb von 14 Tagen vor Seminarbeginn besteht kein Rücktrittsrecht.

13.2. Der Verbraucher kann sein Rücktrittsrecht mittels einer eindeutigen Erklärung gegenüber OPTICON wahrnehmen, wobei dies an folgende Adressen erfolgen kann:

 per Post: OPTICON Handels GmbH, Durisolstraße 11,4600 Wels

 per E-Mail: office@opticon.at

 per Telefax: +43 7242 60 10 00 - 50

13.3. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist ist es ausreichend, wenn die Erklärung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Frist abgesendet wird.

13.4. Tritt der Verbraucher vom Vertrag zurück, wird OPTICON allenfalls bereits geleistete Zahlungen unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung erstatten.

5/5

13.5. Im Falle des Rücktritts sind bereits an den Verbraucher übermittelte Seminarunterlagen unverzüglich an OPTICON zurück zu senden. Die Urheberrechte von OPTICON bestehen auch im Falle des Vertragsrücktritts unverändert weiter.

Fassung März 2019